Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

§1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen umfassen Vereinbarungen zwischen der CHIFFRY GmbH, Ernst-Thälmann-Str. 39, 06179 Teutschenthal, Germany (nachfolgend CHIFFRY GmbH), als Betreiber der CHIFFRY-Software einschließlich CHIFFRY Messenger sowie des damit verbundenen Services, und dem Benutzer der Kommunikations-App CHIFFRY (nachfolgend BENUTZER). Durch die Nutzung der Kommunikations-App CHIFFRY erkennt der BENUTZER diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der CHIFFRY GmbH an.

(2) Durch die Nutzung der Kommunikations-App CHIFFRY erkennt der BENUTZER außerdem an, dass alle Urheber- und gewerbliche Schutzrechte (wie z.B. Markenrecht, Geschmacksmuster und sonstige Rechte) der DIGITTRADE GmbH, Ernst-Thälmann-Str. 39, 06179 Teutschenthal, Germany gehören sowie alle Inhalte und die resultierenden Daten dem Copyright von DIGITTRADE GmbH unterliegen: www.digittrade.de

(3) Die Vereinbarungssprache ist deutsch.

§2 Vereinbarungsgegenstand

(1) Gegenstand der Vereinbarung ist die Nutzung der Kommunikations-App CHIFFRY und damit verbundenen Dienstleistungen.

(2) CHIFFRY ist die erste App mit dem Qualitätszeichen „IT Security made in Germany“, die jedem Smartphone-Nutzer eine sichere und umfangreiche Kommunikation ermöglicht. Mit Chiffry können Anwender abhörsicher telefonieren und ihre Bilder, Videos, Kontakte sowie Sprach- und Textnachrichten vertraulich versenden. Alle Daten werden sicher unter der Verwendung moderner Verschlüsselungsmethoden übertragen.

(3) Mit dem Qualitätszeichen „IT Security made in Germany“ wird bestätigt, dass:
- der Unternehmenshauptsitz sich in Deutschland befindet.
- das Unternehmen vertrauenswürdige IT-Sicherheitslösungen anbietet.
- die angebotenen Produkte keine versteckten Zugänge enthalten.
- die IT-Sicherheitsforschung und -entwicklung des Unternehmens in Deutschland stattfindet.
- das Unternehmen den Anforderungen des deutschen Datenschutzrechtes genügt.

§3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die CHIFFRY GmbH stellt die Kommunikations-App CHIFFRY auf der Internetseite www.chiffry.de und in verschiedenen online Stores zum Herunterladen zur Verfügung.

(2) Der Vertrag kommt zustande indem der BENUTZER die Kommunikations-App CHIFFRY über eine der verfügbaren Quellen herunterlädt.

(3) Für die Benutzung soll die Kommunikations-App CHIFFRY auf den jeweiligen mobilen Geräten (wie z.B. Smartphone oder Tablets) entsprechend der Bedienungsanleitung installiert und registriert werden.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Basis-Version der Kommunikations-App CHIFFRY kann kostenlos heruntergeladen und installiert werden. Mit dieser Version kann der BENUTZER abhörsicher telefonieren und seine Bilder, Videos, Kontakte, Standorte sowie Sprach- und Textnachrichten vertraulich versenden.

(2) Die Basis-Version der Kommunikations-App CHIFFRY kann dauerhaft und kostenlos im vollen Umfang verwendet werden. Die Nutzung ist unverbindlich.

(3) Der BENUTZER hat die Möglichkeit die kostenlose Basis-Version der Kommunikations-App CHIFFRY auf eine kostenpflichtige Premium- oder Business-Version umzustellen sowie jederzeit gebührenfrei zur kostenlosen Basis-Version zurück zu kehren.

(4) Die Preise und Zahlungsbedingungen für kostenpflichtige Premium- und Business-Versionen befinden sich auf der Internetseite www.chiffry.de sowie in der CHIFFRY App.

(5) Die Umstellung auf Premium- oder Business-Version erfolgt nach Zahlungseingang.

§5 Nutzungsbedingungen

Jegliche Version der CHIFFRY-Software wird lizensiert und nicht verkauft. Dass bedeutet, dass der BENUTZER nur die Rechte erwirbt die Software zu verwenden. Er kann nicht als Eigentümer betrachtet werden. Bei Nichteinhaltung der Nutzungsbedingungen behält sich die CHIFFRY GmbH vor, die Lizenz dem jeweiligen BENUTZER zu entziehen sowie die Nutzung der Kommunikations-App CHIFFRY für diesen BENUTZER zu beenden.

Der BENUTZER ist nicht berechtigt die Kommunikations-App CHIFFRY kommerziell zu nutzen und eine Nutzungsgebühr für die Verbreitung zu erheben sowie diese Software oder irgendeinen Teil davon zu verleasen, vermieten, unterlizenzieren, modifizieren, adaptieren, übersetzen oder emulieren.

Es ist in vollem Umfang verboten, die Software CHIFFRY zu bearbeiten, zu dekompilieren oder Teile zu entfernen. Es ist ebenfalls nicht gestattet, die Software weiterzuentwickeln oder einen Quellcode von der Software zu erstellen.

Außerdem ist es untersagt, jegliche Mittel zum Umgehen oder Ausschalten jeglicher Verschlüsselungen, Sicherheitsmaßnahmen oder Authentifizierungsmechanismen bei CHIFFRY zu nutzen oder sich nicht autorisierten Zugriff auf Systeme, Hardware, Software, Dienstleistungen und Netzwerke in Verbindung mit CHFFRY zu verschaffen oder diese zu beeinträchtigen, sowie CHIFFRY für kriminelle Zwecke zu verwenden.

Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Urheberrechte der versendeten Inhalte beim Nutzer selbst bleiben und das die Chiffry GmbH die Inhalte der versendeten Nachrichten nicht einsehen kann.

§6 Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. CHIFFRY GmbH haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite, der Kommunikations-Verbindungen und der dort angebotenen Dienstleistung (wie z.B. Zustandekommen der Verbindung und Übertragung sowie die Qualität und Vollständigkeit der übertragenen Nachrichten und Telefonate).

(5) In diesem Zusammenhang besteht weder Garantie noch Haftung für die Zustellung der Nachrichten aller Art sowie für Erfüllung der Telefonate.

(6) Die Installation, Verwendung oder De-Installation erfolgt auf eigene Gefahr. CHIFFRY GmbH ist weder für mittelbare noch unmittelbare Schäden verantwortlich, die durch die Installation, Verwendung oder De-Installation entstehen.

(7) CHIFFRY GmbH haftet nicht für Schäden und Rechtsfolgen, welche durch rechtswidrige Verwendung der Kommunikations-App CHIFFRY entstehen können. Der BENUTZER ist verpflichtet sich selbstständig über die gesetzlichen Richtlinien für die Verwendung verschlüsselter Kommunikation an seinem jeweiligen Standort zu informieren.

§7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz der CHIFFRY GmbH, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/